Politischer Blog. Politik News, aktuell und aus nationalkonservativer Sichtweise betrachtet. Ob AfD, Deutsche Partei oder andere nationalkonservative Parteien. Wir lassen alle zu Wort kommen.
Am Donnerstagmittag entschied ein Athener Gericht, dass ein Großteil der Führungsspitze der ehemaligen griechischen Oppositionspartei „Goldene Morgenröte“ nun doch ins Gefängnis muss.
Es wurde zwar zuvor, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, ein Haftaufschub erörtert, das Gericht hat aber anders entschieden. Zwar bestehe keine Fluchtgefahr und die Partei ist bereits aufgelöst, aber das schein selbst in einem demokratischen Staat wie Griechenland niemanden zu interessieren.
In Haft müssen nach der Entscheidung insgesamt 38 von 50 Verurteilten, neben Führungskadern und ehemaligen Parlamentariern auch weitere Parteimitglieder. Einige von ihnen – darunter Parteigründer und -führer Nikolaos Michaloliakos – standen schon seit Jahren unter Hausarrest, bevor sie vor rund zwei Wochen wegen Bildung einer angeblich kriminellen Vereinigung zu 13 Jahren Haft verurteilt wurden. Michaloliakos meldete sich vor seinem Athener Wohnort gegenüber Journalisten zu Wort: „Ich bin stolz, dass sie mich wegen meiner Ideen ins Gefängnis bringen“, sagte er. Eines Tages werde man sich für diese Entscheidung schämen, die Partei werde Recht bekommen „von der Geschichte und vom Volk“.
Während der schweren Finanzkrise war die Partei drittstärkste Kraft in Griechenland. 2019 scheiterte sie allerdings an der 3 % Hürde.
Auslöser des Verfahrens gegen die Partei war der Tod eines linken Musikers, der 2013 von einem Anhänger der Goldenen Morgenröte erstochen worden war. Der Täter gestand und sitzt eine lebenslange Haftstrafe ab. Auf die Tat folgten Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen die Parteispitze sowie zahlreiche Funktionäre wegen weiterer Vergehen, darunter Waffenbesitz und Bildung einer „kriminellen Vereinigung“.
Man kann auch sagen, man hat sich einer unangenehmen Opposition entledigt. Es erinnert irgendwie an die 2 Verbotsverfahren gegen die NPD, die glücklicherweise gescheitert sind.
Dieser Artikel soll sich ein wenig mit der linksradikalen Gruppierung „Antifa“ beschäftigen. Wir wollen aufklären über die Art und Weise, wie diese vorgeht um Andesdenkende mit Repressionen zu übersähen. Denn die Lieblingsmittel der Wahl sind Outings, Brandstiftungen, Farbschmierereien, Störung der Totenruhe, Körperverletzungen, versuchte Tötungen. Dass sich diese Gruppierung „Antifa“ nennt, das ist der blanke Hohn.
Was genau ist nun die „Antifa“: Der Kern antifaschistischer Praxis ist eine Idee der Selbsthilfe, also die Vorstellung, nicht zu appellieren an andere, sondern sich zu Wehr zu setzen, sich im Namen anderer zu engagieren und sozusagen selbstmandatiert zu handeln. Das ist das eine Element. Das zweite Element ist, dies dann auch in einer gewissen Offensivität zu tun, das umfasst immer dann auch die Überschreitung bestimmter rechtlicher Grenzen. Das klassische Konzept der „Autonomen Antifa“, entstand in den 1980er Jahren aus der linksradikalen Autonomen-Szene: Informelle Kleingruppen, die über persönliche Beziehungen funktionieren und meist einen „revolutionären Antifaschismus“ vertreten, häufig kommunistisch oder anarchistisch geprägt. In den Autonomen Gruppen, wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen und diskutiert.
Wozu die „Antifa“ fähig ist, das können Bewohner in Berlin, Leipzig-Connewitz und Hamburg regelmäßig live erleben. Von den Ende 2019 festgestellten rund 9.200 (2018: 9.000) gewaltorientierten Linksextremisten innerhalb des gesamten linksextremistischen Spektrums bilden die Autonomen mit 7.400 Personen (2018: 7.400) die größte Teilmenge. Es ist zu beobachten, dass gewaltbereite Linksextremisten ihre Gewalttaten mittlerweile gezielter und eher klandestin in kleinen, beweglichen Gruppen am Rande von Demonstrationen des politischen Gegners oder bei der An- und Abreise der Teilnehmer begehen. Zudem gab es mehr Gewalttaten ohne Bezug zu Demonstrationen. Bulle sein heißt Probleme kriegen – überall – die linksextremistischen menschenverachtenden Bezeichnungen für Polizeibeamte lassen erkennen, dass Polizisten durch bestimmte Strömungen im Linksextremismus genauso die Menschenwürde abgesprochen wird wie politischen Gegnern. Sehr antidemokratisch, also faschistisch.
Besonders gerne gesehen unter antifaschistischen Kreisen, sind die sogenannten Outings. Damit versucht man politisch Andersdenkende in der Öffentlichkeit zu diffarmieren. In den meisten Fällen, hält man es mit der Wahrheit nicht so genau und schreibt in die Outings Dinge hinein, die an den Haaren herbeigezogen sind. Das Einzige was stimmt ist, dass die geouteten Personen politisch im nationalen Lager tätig sind.
Die Beweggründe für ein „Nazi-Outing“ durch Bedrohungsszenarien das Zusammengehörigkeitsgefühl zu steigern (Integrationsfunktion), die komplexe politische Lage schnell zu strukturieren (Komplexitätsreduktionsfunktion) und – dies wird beim „Nazi-Outing“ besonders deutlich – ihre kommunikative Macht und so ihren gesellschaftlichen Einfluss auszubauen (Propaganda- und Rekrutierungsfunktion). „Nazis“ sind für Autonome keine politischen Gegner, die überzeugt oder mit denen Kompromisse gefunden werden können; sie gelten als Feinde, mit denen gewaltfreie politische Interaktionen schon der „gesunde Menschenverstand“ verbietet. Aus der menschenverachtenden Ideologie der Rechtsextremen leiten Autonome die Legitimation ab, sogenannten „Nazis“ fundamentale Menschenrechte abzusprechen. Da sind wir nun beim Thema Faschismus angekommen.
Was ist Faschismus: Faschismus ist eine organisierte, antidemokratische, radikale Bewegung bzw. Ideologie. Das Wort Faschismus leitet sich vom italienischen „fascio“ bzw. lateinischen „fascis“ (dt. „Bund“). „Fasces“ waren ursprünglich die Rutenbündel, die die römischen Liktoren in der Antike als Zeichen ihrer Machtbefugnisse trugen.
Wir fassen zusammen. Faschismus ist antidemokratische Ideologie. Wenn wir mal im Artikel zurückgehen, will die Antifa politischen Gegnern die staatlich verbrieften Grundrechte und elementaren Menschenrechte aberkennen. Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit. Nun stellt sich folgende Frage, wer ist nun Faschist?
Dazu noch ein schlaues Zitat von Ignazio Silone, bürgerlich Secondino Tranquilli, geb. am 1. Mai 1900 und verstorben am 22. August 1978.
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“
Im folgenden Video können Sie sich, liebe Leser, selbst ein Bild über die sogenannten Antifaschisten machen.
Wenn man der Presse Glauben schenken darf, dann ist die AfD in den neuen Bundesländern im Sinkflug. Nach einer Umfrage zufolge hat die AfD nach einigen internen Streitigkeiten und unzähligen Parteiausschlußverfahren bekannter AfD-Politiker massiv an Zustimmung verloren.
Die Zustimmungsrate hat innerhalb eines Jahres abgenommen, nämlich von Platz 1 auf Platz 3.
In der 40. Kalenderwoche 2019 hatte die AfD im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für „Bild am Sonntag“ noch 24 Prozent geholt – ein Prozentpunkt VOR der CDU! Doch aktuell kommt die rechtskonservative Partei auf nur noch 18 Prozent. Bitter für die eigenen Ambitionen: Damit liegt sie im Osten knapp hinter den Linken (19 Prozent) und deutlich hinter der CDU mit aktuell 30 Prozent.
Nachdem der von Meuthens eingeschlagenen Zerstörungskurs volle Fahrt aufgenommen hat, verlieren auch Fraktionen den Fraktionsstatus. So zum Beispiel unlängst in Niedersachen oder Schleswig-Holstein. In Strehla (Sachsen) wechselte sogar ein AfD-Stadtrat zur NPD, die damit Fraktionsstatus erhielt. Das wird die wirklich national denkenden Menschen sicherlich freuen. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2019 hatte die NPD in Strehla 8,4 Prozent erreicht, die AfD 13 Prozent.
Erst in der vergangenen Woche hatte die AfD-Fraktion im Bundestag ihren früheren Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen zu Migranten in einer TV-Dokumentation rausgeworfen.
Auch Äußerungen von Gauland, wie zum Beispiel: „Ich würde für Israel sterben“, lassen die einst überzeugten AfD-Wähler aufhorchen. Björn Höcke wurde kaltgestellt und trägt nun brav seinen intern verpassten Maulkorb. In Dithmarschen versucht man den gesamten Vorstand loszuwerden usw.
Jeder der wirkliche Veränderung sucht, der sollte sich alternativ zur Alternative eine richtige Alternative suchen. Welche das sein kann, das steht jedem frei selbst zu entscheiden.
Vor 10 Jahren hat Christian Wulff sich mit der Aussage: „Der Islam gehört zu Deutschland“, nicht nur Freunde gemacht. Gehört der Islam zu Deutschland? Kann bzw. ist der Islam freiheitlich und tolerant oder ist der Islam mit unserem Grundgesetz vereinbar und darf sich der Islam auf die Religionsfreiheit berufen?
Betrachten wir den Islam doch einmal ganz nüchtern und untermauern das Ganze mal mit Fakten.
Nach dem Koran sind alle Gläubigen auch Islamisten. Alle anderen (Juden, Christen etc.) werden als Ungläubige gesehen und als solche auch betitelt. Nicht anders ist es aber auch bei den Juden. Da werden auch alle Nichtjuden als Ungläubige bezeichnet.
Kommen wir zuerst zu den zwei wichtigsten Hauptpflichten, die den Gläubigen von Mohammed auferlegt wurden.
– Zahle deine Almosensteuer (Verwendung für den Dschihad bzw. „Expansion“ des Islams)
– Kämpfe immer für deinen #Glauben
In Sure 2 Vers 186 und 187 steht die Bekehrung zum Islam im Vordergrund und allen Widerstand ist mit der Tötung der Ungläubigen zu bestrafen. Das sollten mittlerweile alles wissen und das sollte eigentlich auch damals schon bei Wulff angekommen sein. Man könnte sagen, dass das nicht wirklich tolerant ist gegenüber anderen Religionen.
Dazu kommen noch viel mehr Verse im Koran, die z.B. auch zur Verstümmelung aufrufen. So z.B. Sure 5 Vers 42: Schlagt dem Dieb oder der Diebin die Hände ab. Oder Sure 2 Vers 178: „Ihr Gläubigen! Bei Totschlag ist euch die Wiedervergeltung vorgeschrieben: ein Freier für einen Freien, ein Sklave für einen Sklaven und ein weibliches Wesen für ein weibliches Wesen. Und wenn einem (der einen Totschlag begangen hat) vonseiten seines Bruders (dem die Ausübung der Wiedervergeltung obliegt) etwas nachgelassen wird, soll die Beitreibung (des Blutgeldes durch den Rächer) auf rechtliche und (umgekehrt) die Bezahlung an ihn auf ordentliche Weise vollzogen werden. Das ist (gegenüber der früheren Handhabung der Blutrache) eine Erleichterung und Barmherzigkeit vonseiten eures Herrn. Wenn nun aber einer, nachdem diese Regelung getroffen ist, eine Übertretung begeht (indem er sich an die frühere Sitte der Blutfehde hält), hat er (im Jenseits) eine schmerzhafte Strafe zu erwarten.“ (Paret)
Das Alles, also Aufruf zum Mord, Aufruf zur Selbstjustiz, Aufruf zur schweren Körperverletzung, ist nun also der freiheitliche und ach so tolerante Islam? Dass diese Aufrufe auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind und sich niemand bei so einem Glaubensbuch auf die Religionsfreiheit berufen darf (Artikel 4 GG), das dürfte nun wohl klar sein.
Wie man der örtlichen Presse entnehmen kann, fordern die „Grüne Jugend“ und die „Jusos“ die Abschaffung des Namens einer Straße in Itzehoe. Es geht um die Hindenburgstraße.
Für die Lausbuben ist Hindenburg einer der schlimmsten Verbrecher der deutschen Geschichte. An ihn dürfe nicht in Itzehoe eine Straße ehrend erinnern, finden die Jusos Steinburg, die Grüne Jugend Steinburg und das Jugendparlament Itzehoe. Deshalb rufen sie in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, „einen Prozess einzuleiten, an dessen Ende eine Umbenennung der Straße stehen soll“.
Die beiden gehirnlosen Jugendverbände verweisen auf den Abbau von Denkmälern in den USA im Rahmen der terroristischen Black-Lives-Matter Akteure. So sagten sie: Der „grausame Mord“ an George Floyd in den USA habe eine Debatte ausgelöst über „verherrlichende Zeugnisse einer grausamen Vergangenheit“. Nur zu Erinnerung, für den Fall, dass am Vorabend doch zu viel Cannabis konsumiert wurde, George Floyd ist bei dem Versuch der Verhaftung zu entkommen gestorben. Offenbar auch aufgrund des vorangegangenen Drogenkonsums. Weiter schwadroniert man: „Was im Moment fast weltweit passiert, muss uns endlich die Augen dafür öffnen, dass wir Menschen wie Hindenburg nicht mehr wie Helden behandeln dürfen.“
Es tut und wirklich leid, aber solche Gedankengänge kann man einfach nicht nachvollziehen. Hindenberg war deutscher Politiker und Reichspräsident von 1925 bis 1933. 1934 ist Hindenburg gestorben.
Hindenburg ist ein Stück deutscher Geschichte und gehört keineswegs abgeschafft. Weder Denkmäler die an Ihn erinnern, noch Straßennamen. Wer sowas fordert, der hat zu viel Rauch im Kopf und tritt die deutsche Geschichte so wie sein Heimatland mit Füßen. Lenin bekommt in Gelsenkirchen eine Statue, unter dem 2 Millionen Menschen den Tod fanden und Hindenburg soll aus der Geschichte entfernt werden. In was für einem Land leben wir eigentlich.
Nach einer Auswertung des Ausländerzentralregisters (AZR), geht hervor, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 416420 Migranten unter dem Geburtsdatum 1. Januar führt. Dabei sind ca. 123000 aus Syrien, 85000 aus der Türkei, 60000 aus Afghanistan und ca. 30000 aus dem Irak. Mit Abstand folgt Eritrea (16.000), Marokko (10.000), Somalia (9.000), „ungeklärte Staatsangehörigkeit“ (8.000), Pakistan (6.000) und der Libanon (4.000)
Mehrt als ein Viertel der registrierten Ausländer mit Geburtsdatum 1. Januar reisten im Jahr 2015 ein. Ein weiters Viertel danach und der Rest schon davor. „Die Erfassung von Personendaten sieht hinsichtlich des Geburtsdatums zwingend die Angaben zu einem genauen Geburtstag vor. Bei ungesicherten Angaben zum Geburtstag ist es grundsätzliche Praxis, das Geburtsdatum auf den 1. Januar des Geburtsjahres festzulegen, nicht in allen Ländern und Kulturen werden Geburtsdaten auf den Tag und Monat genau registriert“, teilte das BAMF hierzu mit.
„Das Datum 1. Januar wird erfasst, wenn Asylsuchende keine Pass- oder sonstigen Identitätspapiere vorweisen können und lediglich ihr Geburtsjahr, jedoch nicht den genauen Tag oder Monat kennen,“ teilt das BAMF mit.
Laut BAMF legt jeder zweite Asylbewerber über 18 keine Papiere vor. In einigen Ländern, vorzugsweise Afghanistan, wird kein großer Wert auf die Erfassung von Geburtsdaten gelegt. Das erklärt auch warum in Deutschland so viele unrasierte 15-jährige rumlaufen und ungehindert Straftaten begehen können, ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Bei „Geflüchteten“ aus der Türkei ist es wohl wenig glaubhaft, dass diese keine Geburtsurkunde besitzen. Naja, wahrscheinlich auf der Flucht verloren. Gut, dass das Handy immer gesichert ist, obwohl, das wird ja auch kurz vor Ankunft weggeschmissen, denn es gibt bei Ankunft im gelobten Deutschland gleich ein Neues.
Da ja aber eine Altersfeststellung mittels Röntgen des Handwurzelknochens gegen die körperliche Unversehrtheit verstößt, wird natürlich auch das Alter gar nicht erst überprüft. Man gut das Zwangsimpfungen nicht gegen den Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit verstößt.
So können also weiterhin die ankommenden Flüchtlinge den Behörden ein vom Pferd erzählen, geprüft wird es nicht. Geburtstag ist dann der 1. Januar. Welches Jahr, das kann man sich wohl auch aussuchen.
Die weiße Bevölkerung nimmt weltweit nur noch 8 % ein. Trend absteigend. Im Jahre 1900 war noch jeder dritte Erdenbürger Europäer und somit weißer Herkunft. In Europa lebte damals ein Viertel der Gesamtbevölkerung. Es wird damit gerechnet, dass der Anteil der weißen Rasse bzw. Menschen, im Jahr 2050 auf gerade mal 7 % geschrumpft ist.
Doch warum ist das so? Zum einen kommt die Massenmigration in Europa ins Spiel und zum anderen die niedrigen Geburtenraten der weißen Bevölkerung. Es werden bis zu 150 Millionen Zuwanderer aus anderen Kontinenten in Europa erwartet. Das sind Zahlen, da wird’s einem ganz schwindelig. Denn wer will schon in diese Zeit ein Kind setzen, ohne ausreichend Aussicht auf eine sichere Zukunft. Die herrschende Politik wünscht sich eine multikulturelle Gesellschaft in Europa, das heißt, dass eine Mischrasse entstehen soll, die den weißen Anteil der Gesamtbevölkerung weiter dezimieren soll. Noch profitieren wir von technischen Vorsprüngen und einer hochentwickelten Volkswirtschaft. Das bekommt die negride Weltbevölkerung seit Jahrhunderten nicht hin. Stattdessen flutet man uns mit schwarzen Menschen aus ganz Afrika.
Ist die Zukunft unserer Kinder bedroht?
Wie kann man den Trend stoppen? Zum einen müssen die Weißen wieder mehr Kinder gebären um den Fortbestand zu sichern. Dazu bedarf es politischer Anreize und Entlastungen für frisch gebackene Eltern. Müttergehalt für die Mütter, die Ihr Kind zu Hause erziehen und versorgen, mehr Kindergeld und kostenlose Kitaplätze für die, die weiter am Wirtschaftsleben teilhaben wollen.
Weiter kann man sagen, dass der Anteil der weißen Weltbevölkerung weiter dezimiert wird und nach und nach aus dominierenden Positionen verdrängt wird. Dieser Trend muss aufgehalten werden.
Doch damit nicht genug. Da man den Begriff der Rasse aus dem Sprachgebrauch verbannen möchte, hat sich auch der Landtag Schleswig-Holstein damit beschäftigt. Hier gibt es einen konkreten Antrag der SPD, der besagt, dass der Begriff Rasse aus allen nationalen und internationalen Rechtstexten entfernt werden soll. Dies will man auch im Bund durchsetzen. Dazu führte Aminata Touré (Die Grünen) aus: „Das entscheidende Signal, das wir heute aus Schleswig-Holstein in Richtung Bund senden, ist, dass wir uns für eine rechtssichere Ersetzung des Begriffes Rasse aus dem Grundgesetz einsetzen werden. Und es hätte auch nicht anders sein können aus unserem Bundesland heraus, das sich so vehement für die Rechte von Minderheiten einsetzt. Ich weiß, dass sich der Ministerpräsident Günther mit der Landesregierung sehr stark dafür einsetzen wird. Dafür danke ich der Koalition und der Landesregierung“.
Wie man feststellen kann geht es wieder darum, dass Minderheiten (noch) in unserem Land hofiert werden und alles getan wird, dass sich die Minderheiten in unserem Land wohlfühlen. Der Erhalt des eigenen Volkes scheint nicht die oberste Priorität zu sein.
National Magazin 